Komitee

From F35
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In den Medien

Bürgerliche Armeebefürworter bekämpfen den Kauf der F-35

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16. 03.2022 Tagesanzeiger, Beni Gafner [1]

Ein neues Komitee wirft Viola Amherd Intransparenz bei den Kosten für den US-Kampfjet vor.

Aussergewöhnlich für die Schweizer Politik: Fast alle Kritiker bleiben anonym.

Im Gegensatz zu Sozialdemokraten sind viele Bürgerliche in Ihrem Berufsleben direkt oder indirekt von Aufträgen der öffentlichen Hand abhängig. Das ist einer der Gründe, die wir immer wieder hören, weshalb eine Mitarbeit im Komitee nur unter strikter Geheimhaltung eingegangen wird.
Wie weit die Befürworter des F-35 gehen, ist mit dem Fall CdA ret. Andre Blatmann exemplarisch dokumentiert. 

Die Verfasser des Briefs gehen von jährlichen Betriebskosten für die künftige Schweizer F-35-Flotte von 450 bis 500 Millionen Franken aus. Das VBS beziffert diese Betriebskosten für 36 F-35 auf 300 Millionen jährlich.

Das Komitee warnt vor Mehrkosten von vier bis fünf Milliarden Franken während einer Betriebsdauer der Jets von 30 Jahren.

Ein bürgerliches Komitee gegen die F-35A

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16. 03.2022 Le Temps, Philippe Boeglin [2]

Deutschschweizer Militärs, Unternehmer und Politiker gehen gegen das amerikanische Kampfflugzeug auf die Barrikaden, wie "Le Temps" erfahren hat. Sie befürchten erhebliche Mehrkosten.

Sie beschreiben sich selbst als bürgerliche, Militär, Luftfahrtexperten und Unternehmer. Sie sind Deutschschweizer. Und sie sind gegen den Kauf des amerikanischen Kampfflugzeugs F-35A, von dem Verteidigungsministerin Viola Amherd 36 Stück für 6,035 Milliarden Franken beschaffen will. Am Mittwoch hat das bürgerliche Komitee "Gruppe für eine sichere Schweiz" die Parole ausgegeben: Ja zu neuen Hochleistungskampfjets, aber Nein zur F-35A. Ein offener Brief, der Le Temps vorliegt, wurde an alle 246 eidgenössischen Parlamentarier gesandt. Darin wird auf mehrere finanzielle Risiken hingewiesen, die sich aus den Erfahrungen der Kundenländer des Lockheed-Martin-Jets ergeben.

Die Budgetüberschreitungen könnten bis zu fünf Milliarden Franken betragen, während Viola Amherd eine Gesamtrechnung von 15,5 Milliarden über die 30-jährige Lebensdauer inklusive Kauf und Wartung verspricht.

Jetzt kritisieren auch Bürgerliche den Kauf des Kampfjets F-35

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16. 03.2022 SRF, Iwan Santoro [3] [4]

Ja zu einem neuen Kampfflugzeug, Ja zu einem europäischen Kampfflugzeug und Ja zu Transparenz – so wirbt das Komitee Boss, Gruppe für eine sichere Schweiz, auf seiner am Mittwoch aufgeschalteten Webseite. Aber eben Nein zum amerikanischen F-35-Jet. Dagegen gebe es mehrere Gründe, sagt Beat Meier. Er ist ehemaliger Offizier und Vorstandsmitglied des Komitees. «Der Hauptgrund besteht darin, dass mit diesem Geschäft unerhörte finanzielle Risiken einhergehen.»

Jetzt kritisieren auch Bürgerliche den Kauf des Kampfjets F-35

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16. 03.2022 NAU.ch Miguel Pereiro [5]

Die Vorwürfe lassen sich in drei Punkte zusammenfassen: Die Kostenangaben seien reine Richtwerte, auch wenn das VBS von einem Angebot mit festen Preisen spricht. Die Betriebskosten würden derzeit unterschätzt und würden wohl jährlich um bis zu 200 Millionen höher ausfallen. Schliesslich würden zum Sparen die Flugstunden der Piloten so fest eingeschränkt, dass dies eine Gefahr darstelle.

Der offene Brief wird von Beat Meier, ehemaliger Offizier und Pilot, und Felix Meier, ebenfalls ehemaliger Offizier und Militärpublizist, unterzeichnet. Der Kern des Komitees «BOSS Gruppe für eine sichere Schweiz» sollen gemäss eigener Angaben «Politiker, Unternehmer, Flugzeug- und Militärexperten, Juristen sowie aktive und ehemalige Offiziere bilden.» Doch weitere Namen sind bisher nicht bekannt.

Wir fordern Transparenz!

Grundlegendes

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Wir fordern: Ein Weissbuch[6] der Schweizer Armee

Seit Ende des kalten Krieges, verfügt die Schweiz über keine vom Parlament verabschiedete Armeestrategie! Diese Lücke wird auch nicht in der SiPol21 geschlossen.

Der Bundesrat muss ein «Weissbuch der Armee» zu erarbeiten.

Es gilt die Bedrohungslage unter Einbezug modernster Waffen zu beschreiben und die Erkenntnisse aus den jüngsten Kriegshandlungen Russlands in der Ukraine mit zu berücksichtigen.

Unter Berücksichtigung speziellen Gelände- und weiterer Voraussetzungen der Schweiz, soll daraus eine umfassende Armee- und Verteidigungs- Strategie abgeleitet werden.

 Das Weissbuch soll auch als Grundlage für alle künftigen Beschaffungen des VBS dienen.

Wir fordern: Ausreichende Bewaffnung des NKF

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Mit der heute verfügbare Munition zum NKF könnten die Luftwaffe praktisch keine Bodenziele bekämen.

Die Anzahl der verfügbaren Luft-Luft Lenkwaffen ist ebenfalls unzureichend für die Bekämpfung von Luftzielen über Längere Zeit.

Es gilt zu bestimmen, wievielt Munition für das neue Kampfflugzeug beschafft werden muss. Die Beschaffung muss im Armeebudget erscheinen.

Wir fordern: Politische Klärung der Bündnisfrage in Friedenszeiten

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Der CdA hat kürzlich erstaunliche Aussagen bezüglich der Zusammenarbeit mit dem NATO Bündnis gemacht:

"Im Kriegsfall könnte die Schweiz einen Antrag zur Aufnahme in die NATO stellen..."

Es ist Aufgabe der Politik in Friedenszeiten und unter Berücksichtigung der Neutralität der Schweiz, die Zusammenarbeit mit der NATO und den direkten Nachbarn zu definieren.

In der heutigen Zeit kann unsere Verteidigungsarmee nur unter Einbezug der Nachbarländer und der NATO funktionieren. Ziel muss es sein, die Neutralität beibehalten zu können.

Wir fordern: Offenlegung der heutigen Verteidigungsstrategie, hinsichtlich der neuen Bedrohungen, zB. durch hoch präzise Lenkwaffen und Drohnen

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Wie wird sichergestellt, dass unsere Flughäfen und insbesondere Pisten nicht durch solche Waffensysteme unbrauchbar gemacht werden können?

Hintergrund:

Es macht wenig Sinn, neue Kampfflugzeuge zu beschaffen, wenn diese im Ernstfall nicht abheben können!

Finanzielle Risiken der F-35 Beschaffung

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Beim F-35A besteht das Risiko von Mehrkosten in der Höhe von über 15 Mrd. CHF. 

Dieses Risiko gibt es bei der europäischen Konkurrenz nicht. Diese bietet zudem industrielle, fiskalische und volkswirtschaftliche Vorteile in Milliardenhöhe an.

Das Parlament hat es in der Hand, die Risiken massiv zu minimieren und die Chancen zu packen.

Wir fordern eine plausible Erklärungen, wieso die Schweiz im Vergleich zu den übrigen Betriebsländern der F-35 mit signifikant weniger Flugstunden kalkuliert.

Die Schweiz rechnet pro Jet + Jahr mit mehreren Mio. CHF2045 niedrigeren Betriebskosten als andere F-35-Länder.

Wir fordern eine plausible Erklärungen, wieso ein Risikozuschlag von nur 1.5% laut Armeebotschaft eingerechnet wurde, bei einer Beschaffung eines in Entwicklung befindlichen Kampfflugzeugs.

Die Armeebotschaft sieht für die Beschaffung des F-35A einen lächerlichen Risikozuschlag von 1.5% (82 Mio. CHF) vor, obschon sich dieser Jet noch in Entwicklung befindet. Lockheed Martin stellte vielfach in Aussicht, die Kosten zu senken. Die Kostenexplosion ist dennoch ungebrochen.

Die VBS-Behauptung, der US-Steuerzahler werde alle Zusatzkosten allein stemmen und es handle sich um «garantierte» Preise, entbehrt jeder Grundlage.

UK plante, 140 F-35 zu beschaffen. Aufgrund der Kostenexplosion allein beim Block-4-Update liegen jetzt noch 60 bis maximal 80 F-35-Jets drin, d.h. die Hälfte. 

Wir fordern eine Erklärung, wie es sein kann, dass bei der Armeebotschaft weit über 2 Mrd. CHF Inflation «vergessen» wurden?

Die Argumentation des VBS ist unrealistisch, da sich Kerosin und Löhne im Jahre 2030 nicht mit mit CHF2045 bezahlen lassen!

Wir fordern Rückweisung des F-35 Geschäftes an den Bundesrat

Massnahmen
  1. Neue Vorlage mit europäischem Kampfjet, der operativ den Bedürfnissen der Schweiz angepasst ist und weniger finanzielle Risiken birgt
  2. Weniger Mittel für NKF, mehr Mittel für BODLUV, elektronische Kriegführung und Cyber-Verteidigung
  3. Weissbuch mit einer konkreten Armee- und Verteidigungsstrategie
Vorteile
Weniger Risiko

Operativ angepasst, weniger finanzielle Risiken, mehr industrielle Kooperationsmöglichkeiten, mehr Sicherheit für die Schweiz dank bedrohungsgerechten Prioritäten und mit genügenden Mitteln für die «Rest»-Armee.

Raschere Beschaffung des neuen Kampfflugzeuges

Die Alternativen sind rascher umsetzbar als die Beschaffung der F-35A

Alle Offerten sind bis März 2023 gültig, auch jene der europäischen Konkurrenz.

Im Unterschied zum F-35A sind die europäischen Jets ab 2025 auslieferbar und nicht erst ab 2027.

Heutige FA18 Hornet könnten weiterhin verwendet werden.

Es gibt weitere innovative und rasch umsetzbare Lösungen:

Mit einem taktischen Jettrainer für Ausbildung und einfache luftpolizeiliche Aufgaben könnte der FA-18 Hornet geschont und dessen Lebensdauer verlängert werden. Kanada nutzt den Hornet mindestens bis 2032, Malaysia bis 2035/2040.

Als weiteres «Auffangnetz» gibt es sofort realisierbare Leasingmöglichkeiten, namentlich Gripen C/D.

Die «Stop F-35»-Initiative wird zurückgezogen, falls die Schweiz einen europäischen Jet beschafft oder least. 

Fragen und Antworten (Q&A)

Uns erreicht viel Korrespondenz mit spezifischen Fragen.

Die am häufigsten gestellten Fragen beantworten wir hier im Q&A.

Auf welche Informationsbasis hat BOSS die Argumentation erstellt?

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Oft wird uns unterstellt, wir würden vorgeben, Einblick in die vom VBS als geheim deklarierten Dokumente zu haben. Dies ist nicht der Fall.

In einem Aufwand von fast 600h haben wir Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen analysiert, ausgewertet und konsolidiert. Dabei ist diese Wissensdatenbank entstanden.

In praktisch allen F-35-Einsatzländern werden die Armeebudgets und Studien veröffentlicht, ganz im Gegensatz zur Schweiz.

So konnten wir wertvolle Informationen zusammentragen und das Risikopotenzial des F-35-Geschäfts darstellen.

Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und wird laufend erweitert.

Die Wissensdatenbank steht Politikern, Kommissionen und Bürgern gleichermassen zur Verfügung.

Unterstützt BOSS die "Stop F-35" Initiative?

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Unter dem Vorbehalt, dass die Initiative beim Kauf eines europäischen Kampfflugzeuges von den Initianten zurückgezogen wird, unterstützen wir die Initiative.

Nach gegen 600 Stunden Analyse und Auswertung der öffentlich zugänglichen Daten, sind wir zur Überzeugung gelangt, dass der F-35 zu viele Risiken mit sich bringt. Wir befürworten eine europäische Alternative. 

Die Schweiz benötigt neben vielen anderen Systemen zur Verteidigung auch ein neues Kampfflugzeug, daran gibt es keine Zweifel.

Was meinen Sie mit "Transparenz", die sie fordern genau?

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Die auf Behauptungen basierende Kommunikation des VBS ist die Ursache fehlender Transparenz.

Die Folge ist Misstrauen in der Öffentlichkeit, den Medien und in der Politik.

Wir setzen uns dafür ein, dass das VBS, wie alle anderen Departemente des Bundes, bei der Beschaffung transparent wird. Dazu gehört die gesetzeskonforme Offenlegung aller Bewertungskriterien und Bewertungspunkte, nach denen ein Produkt beurteilt wird.

Auch haben Politiker, Bürgerinnen und Bürger ein Recht darauf, die Vertragsbedingungen zu erfahren, insbesondere wenn sie mit Risiken verbunden sind.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich armasuisse nicht mehr generell hinter dem Deckmantel der "Geheimhaltung" verstecken und Informationen zurückhalten kann. Ausnahmen wird es immer geben.

Wie können die realen Kosten eines F-35 Kaufs und dessen Betrieb durch BOSS überhaupt berechnet werden?

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Wir haben die Kosten in den verschiedenen Einsatzländern analysiert und zusammengefasst.

Unter Berücksichtigung anderer Faktoren kann man das Risikopotenzial realistisch einschätzen.

Wieso ist der öffentliche Brief an die Parlamentarier:innen anonym verfasst?

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Der öffentliche Brief ist unterzeichnet mit:

Bürgerliches Komitee (BOSS)

Bürgerliche Organisation für eine Sichere Schweiz

Beat Meier, Unternehmer, Offizier, Pilot         Felix Meier, Aviatiker, Militärpublizist und Offizier.

Der Grund für die Zurückhaltung: Ex-CdA Blattmann hat einen Essay geschrieben, in dem er die F-35-Entscheidung kritisiert. Als Linker kann man ihn wahrlich nicht bezeichnen. Die Folge: ein Shitstorm seiner ehemaligen Kameraden, der mehr als unappetitlich ist. Sogar seine Kinder wurden angegriffen. So etwas wollen wir unseren Familien ersparen.

Die Identität der Unterzeichner ist den Behörden bekannt.

Wofür steht "BOSS" und wer steckt dahinter?

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BOSS ist das Synonym für:

Bürgerliche Organisation für eine Sichere Schweiz

Das Komitee setzt sich entschieden für eine starke Armee ein.

Das Komitee ist parteipolitisch unabhängig; es pflegt keine Kontakte zu Lobbyisten und hat keine Mandate der Rüstungsindustrie. Sponsoring oder Zuwendungen von Dritten sind tabu.

Politiker, Unternehmer, Flugzeug- und Militärexperten, Juristen sowie aktive und ehemalige Offiziere bilden den Kern des Komitees.

Unser Ziel ist es, einen faktenbasierten, unpolemischen und kompetenten Gegenpol zum Informationsmonopol des VBS und seiner "eingebetteten" PR-Mitstreiter zu setzen.

Es sind aufrichtige Schweizer und ausnahmslos Bürgerliche, die sich uns anschliessen, einige von ihnen sind "Freidenker" und gehören keiner Partei an.

Einzelnachweise