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Die Entscheidung des Bundesrates vom 30. Juni 2021, dem Parlament den Kauf von 36 F-35A Kampfflugzeugen vorzuschlagen, hat in der Schweiz – aber auch weltweit – Verwunderung ausgelöst. Die fehlende Transparenz über das Zustandekommen dieses Entscheids wirft Fragen auf.

Die Schweiz braucht neue Kampfflugzeuge

Die Schweiz braucht neue Kampfflugzeuge. Sie braucht ein Flugzeug, das den hiesigen Anforderungen und Bedürfnissen entspricht und dem Umfeld angepasst ist. Die Schweiz braucht einen Kampfjet, der kostenmässig in das zur Verfügung stehende Budget passt – ohne Wenn und Aber. Und: Die Schweiz braucht Kostensicherheit über den gesamten Lebenszyklus.

Gemeinsamer Werteraum

Idealerweise kauft die Schweiz Rüstungsgüter von Partnernationen, die mit uns denselben Wirtschafts-, Werte- und Sicherheitsraum teilen. Dies sollte insbesondere für das Projekt Air2030 gelten, dem grössten je getätigten Rüstungsgeschäft der Nachkriegszeit. Der Erwerb neuer Kampflugzeuge und von bodengestützten Lenkwaffen (BODLUV) ist eine Investition mit langer Laufzeit. Gerade deshalb sind Partnerschaften mit Ländern aus unserem kontinentaleuropäischen Werteraum nur logisch.

Ohne Transparenz kein Vertrauen

Die auf Behauptungen basierende Kommunikation des VBS ist die Ursache fehlender Transparenz. Die Folge ist Misstrauen in der Öffentlichkeit, den Medien und in der Politik.